AGB

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

ConversionFox GmbH

Schottenfeldgasse 69, Top 3.2

1070 Wien

Stand: 1. Oktober 2013

1. Geltung

1.1. ConversionFox GmbH – im Folgenden als ConversionFox bezeichnet – erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.2. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

1.3. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von der ConversionFox ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

1.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

 

2. Vertragsabschluss

2.1. Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot der ConversionFox bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Die Angebote der ConversionFox sind – sofern nicht anders im Angebot festgehalten – freibleibend und unverbindlich.

2.2. Erteilt der Kunde einen Auftrag, so ist er an diesen zwei Wochen ab dessen Zugang bei der ConversionFox gebunden. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch die ConversionFox zustande. Die Annahme hat in Schriftform (z.B. durch Auftragsbestätigung) zu erfolgen, es sei denn, dass die ConversionFox zweifelsfrei zu erkennen gibt (z.B. durch Tätigwerden aufgrund des Auftrages), dass sie den Auftrag annimmt.

 

3. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw. der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.

3.2. Alle grafischen Leistungen der ConversionFox (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Bürstenabzüge, Blaupausen und Farbabdrucke) sind vom Kunden zu überprüfen und binnen drei Tagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.

3.3. Der Kunde wird die ConversionFox unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von der ConversionFox wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

3.4. Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf eventuelle bestehende Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Die ConversionFox haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird die ConversionFox wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde die ConversionFox schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.

 

4. Fremdleistungen / Beauftragung Dritter

4.1. Die ConversionFox ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Besorgungsgehilfe“).

4.2. Die Beauftragung von Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, in jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden.

4.3. Die ConversionFox wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.

 

5. Termine

5.1. Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die ConversionFox bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er der ConversionFox eine angemessene, mindestens aber 14 Tage währende Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die ConversionFox.

5.2. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der ConversionFox.

5.3. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern der ConversionFox – entbinden die ConversionFox jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen zur Durchführung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (zB Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen), im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben.

 

6. Rücktritt vom Vertrag

Die ConversionFox ist insbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird; berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der ConversionFox weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der ConversionFox eine taugliche Sicherheit leistet.

 

7. Honorar

7.1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch der ConversionFox für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Die ConversionFox ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen.

7.2. Für die erbrachten Leistungen und die Abgeltung der urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechte erhält die ConversionFox mangels abweichender Vereinbarung ein Honorar in der Höhe von 15% des über sie abgewickelten Werbeetats, so nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Das Honorar versteht sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.3. Alle Leistungen der ConversionFox, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle der ConversionFox erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.

7.4. Kostenvoranschläge der ConversionFox sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von der ConversionFox schriftlich veranschlagten um mehr als 25% übersteigen, wird die ConversionFox den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.

7.5. Für alle Arbeiten der ConversionFox, die aus welchem Grund auch immer vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt der ConversionFox eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der ConversionFox zurückzustellen.

 

8. Zahlung

8.1. Die Rechnungen der ConversionFox werden netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig und sind, sofern nicht anderes vereinbart wurde, binnen zehn Kalendertagen ab Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 12 % p.a. als vereinbart. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der ConversionFox.

8.2. Bei Zahlungsverzug ist ConversionFox berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe jedenfalls jedoch Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. zu verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der Verordnung des BMwA über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern ConversionFox das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Kunde, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 10,90 zu bezahlen.

8.3. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann die ConversionFox sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

8.4. ConversionFox ist berechtigt, nach Maßgabe des Fortschritts der Leistungsausführung Teilrechnungen zu legen. Dies gilt auch für den Fall von Verzögerungen in der Leistungsausführung. In den Bereichen Online-Video, Web-Analyse und -Entwicklung sowie Auditing wird bei Beauftragung eine Teilrechnung in Höhe von 30% des Auftragsvolumens vereinbart.

8.5. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen der ConversionFox aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von der ConversionFox schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden wird ausgeschlossen.

 

 

9. Präsentationen

9.1. Für Erstberatungsgespräche sowie die Teilnahme an Pitch-Präsentationen steht der ConversionFox ein angemessenes Honorar zu, das mangels Vereinbarung zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand der ConversionFox für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt.

9.2. Erhält die ConversionFox nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen der ConversionFox, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum der ConversionFox; der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der ConversionFox zurückzustellen. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung ist ohne ausdrückliche Zustimmung der ConversionFox nicht zulässig.

9.3. Ebenso ist dem Kunden die weitere Verwendung der im Zuge der Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte untersagt und zwar unabhängig davon, ob die Ideen und Konzepte urheberrechtlichen Schutz erlangen. Mit der Zahlung des Präsentationshonorars erwirbt der Kunde keinerlei Verwertungs- und Nutzungsrechte an den präsentierten Leistungen.

9.4. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von der ConversionFox gestalteten Werbemitteln verwertet, so ist die ConversionFox berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden.

 

10. Eigentumsrecht und Urheberschutz

10.1. Alle Leistungen der ConversionFox einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Analysen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum der ConversionFox und können von der ConversionFox jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt bei Kreativleistungen durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit der ConversionFox darf der Kunde die Leistungen der ConversionFox nur selbst, ausschließlich in Österreich und nur für die Dauer des ConversionFox-Vertrages nutzen, so nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen der ConversionFox setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von der ConversionFox dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus.

10.2. Änderungen von Kreativleistungen der ConversionFox, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätig werdende Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der ConversionFox und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.

10.3. Für die Nutzung von Leistungen der ConversionFox, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung der ConversionFox erforderlich. Dafür steht der ConversionFox und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

10.4. Für die Nutzung von Kreativleistungen der ConversionFox bzw. von Werbemitteln, für die die ConversionFox konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Vertragsverhältnisses bzw. der Nutzungsrechte ConversionFox-Vertrages unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist oder nicht – ebenfalls die Zustimmung der ConversionFox notwendig.

10.5. Dafür steht der ConversionFox im 1. Jahr nach Vertragsende der volle Anspruch der im abgelaufenen Vertrag vereinbarten Vergütung zu. Im 2. bzw. 3. Jahr nach Ablauf des Vertrages nur mehr die Hälfte bzw. ein Viertel der im Vertrag vereinbarten Vergütung. Ab dem 4. Jahr nach Vertragsende ist keine Vergütung mehr zu zahlen.

 

11. Kennzeichnung

 11.1. Die ConversionFox ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die ConversionFox und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

 11.2. Die ConversionFox ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen sowie die erstellten Werke zu präsentieren.

 

12. Gewährleistung und Schadenersatz

 12.1. Der Kunde hat allfällige Reklamationen unverzüglich, jedenfalls jedoch innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch die ConversionFox schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung durch die ConversionFox zu.

 12.2. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde der ConversionFox alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Die ConversionFox ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich ist, oder für die ConversionFox mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.

 12.3. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 ABGB zu Lasten der ConversionFox ist ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind vom Kunden zu beweisen.

 12.4. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der ConversionFox beruhen.

 12.5. Jeder Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens geltend gemacht werden.

 12.6. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Auftragswert exklusive Steuern begrenzt.

 

13. Haftung

 13.1. Die ConversionFox wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare Risiken hinweisen. Jegliche Haftung der ConversionFox für Ansprüche, die auf Grund der Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn die ConversionFox ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist; insbesondere haftet die ConversionFox nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.

 13.2. Die ConversionFox haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften lediglich für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, maximal jedoch maximal bis zur Höhe der Rechnungssumme. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.

13.3. Im Hinblick auf die technischen Eigenschaften des Internet kann keine Gewähr für die Authentizität, Richtigkeit und Vollständigkeit der im Internet auf den Internetseiten der ConversionFox zur Verfügung gestellten Informationen übernommen werden. Es wird auch keine Gewähr für die Verfügbarkeit oder den Betrieb der gegenständlichen Homepage und ihrer Inhalte übernommen. Jede Haftung für unmittelbare, mittelbare oder sonstige Schäden, unabhängig von deren Ursachen, die aus der Benutzung oder Nichtverfügbarkeit der Daten und Informationen dieser Homepage erwachsen, wird, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen. Der Inhalt dieser Homepages ist urheberrechtlich geschützt. Die Informationen sind nur für die persönliche Verwendung bestimmt. Jede weitergehende Nutzung insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte – auch in Teilen oder in überarbeiteter Form – ohne Zustimmung des Website-Inhabers ist untersagt. Dieses Internetauftritte der ConversionFox enthalt Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb kann die ConversionFox für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

 13.4. Soweit auf den Internetauftritten der ConversionFox personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der Internetauftritten stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und nur Verwendet um Interessenten über Dienste und Angebote der ConversionFox zu informieren. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

 

14. Webanalyse-Dienste

 ConversionFox benutzt für ihre Services verschiedene Webanalyse-Dienste, u.a. Google Analytics, einen Webanalyse-Dienst der Google Inc. („Google”). Diese Webanalyse-Dienste verwenden sogenannte „Cookies”, Textdateien, die auf den Computern der Anwender gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an externe Server u.a. in den USA übertragen und dort gespeichert.

 Die Webanalyse-Dienste benutzen diese Informationen, um die Nutzung von Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch werden diese Webanalyse-Dienste diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag des Dienstes verarbeiten.

 Die Webanalyse-Dienste werden in keinem Fall IP-Adressen mit anderen Daten in Verbindung bringen. Anwender können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern. Durch die Nutzung der Services von ConversionFox Website erklären sich Anwender und Auftraggeber mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch diese Webanalyse-Dienste in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

 

15. Anzuwendendes Recht

 Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der ConversionFox ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

 

16. Erfüllungsort und Gerichtsstand

 16.1. Erfüllungsort ist der Sitz der ConversionFox.

 16.2. Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen der ConversionFox und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz der ConversionFox örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.